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Immer wieder steigen die Coronazahlen, ebenso oft werden Forderungen nach Lockerungen laut. Minister Altmaier bef\u00fcrchtet, dass Bundesl\u00e4nder die Vereinbarungen nicht einhalten und Erster sein wollen.<\/p>\n
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt vor zu gro\u00dfen Lockerungen. „Wir d\u00fcrfen uns nicht \u00f6ffentlich mit Lockerungs-Fahrpl\u00e4nen \u00fcberbieten“, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“ mit Blick auf die Bund-L\u00e4nder-Beratungen kommenden Mittwoch nach Vorabbericht. „Die Zahl der Neuinfektionen ist derzeit kaum niedriger als Ende Oktober, als der Lockdown begann. Erst seit gut zwei Wochen sinkt sie kr\u00e4ftig, die Todeszahlen sind immer noch sehr hoch.“<\/p>\n
Die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Bundesl\u00e4nder hatten sich bei einem Gespr\u00e4ch mit dem Bundesminister\u00a0 am Samstag mit gro\u00dfer Mehrheit f\u00fcr eine \u00d6ffnungsperspektive f\u00fcr die Wirtschaft ausgesprochen.\u00a0<\/p>\n
Altmaier sprach sich\u00a0 f\u00fcr regionale Erleichterungen aus. „Ich begr\u00fc\u00dfe Konzepte aus den L\u00e4ndern zu regionalen L\u00f6sungen. Wir sollten st\u00e4rker differenziert vorgehen.“ Den Lockdown in Super-Hotspots wie an der Grenze zu Tschechien zu lockern, mache keinen Sinn. „Aber dort, wo in den Bundesl\u00e4ndern weite Bereiche sehr niedrige Infektionszahlen haben, liegen die Dinge anders und besser, weil die Gesundheits\u00e4mter endlich wieder zur Nachverfolgung der Neuinfektionen imstande sind.“<\/p>\n
Verb\u00e4nde fordern Plan f\u00fcr Schul\u00f6ffnungen <\/p>\n
Mehrere Verb\u00e4nde und Gewerkschaften haben Bund und L\u00e4nder aufgefordert, bei ihren Beratungen am Mittwoch einen einheitlichen Stufenplan mit verbindlichen Kriterien f\u00fcr Schul\u00f6ffnungen zu verabschieden. Die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND\/Sonntag): „Schulen sind nicht auf Knopfdruck zu \u00f6ffnen. Daf\u00fcr brauchen wir einen vorsichtigen, klugen und klaren Stufenplan, der am Pandemiegeschehen und am Grad der Sicherheit f\u00fcr alle an den Schulen Beteiligten orientiert ist.“ Es brauche bundesweit einheitliche Kriterien f\u00fcr stufenweise Schul\u00f6ffnungen.<\/p>\n
Auch die Chefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe, forderte „einen bundesweit einheitlichen, verl\u00e4sslichen Stufenplan“. „Mit diesem h\u00e4tten L\u00e4nder, Kreise und St\u00e4dte dann mit Blick auf das Infektionsgeschehen vor Ort die M\u00f6glichkeit, flexibel zu agieren. Das f\u00f6derale Durcheinander muss endlich beendet werden“, sagte sie dem RND. Liege der Inzidenzwert unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen in den vergangenen 7 Tagen, sollten sich die Schulen auf Grundlage der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts wieder auf die \u00d6ffnung vorbereiten.<\/p>\n