Noch w\u00fctet die Corona-Krise weltweit, doch die Aufarbeitung des Fr\u00fchjahrs 2020 hat begonnen. Eine Anfrage im Bundestag zeigt erstmals, in welchem Umfang beispielsweise das Gesundheitsministerium die gelockerten Regeln zur Auftragsvergabe genutzt hat.<\/p>\n
4,6 Milliarden Euro \u2013 f\u00fcr dieses gigantische Volumen soll das Bundesgesundheitsministerium im Fr\u00fchjahr 2020 Auftr\u00e4ge vergeben haben, ohne diese vorher auszuschreiben. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Sie beruft sich dabei auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Fraktionschefs Dietmar Bartsch.<\/p>\n
Sonderregeln in den turbulenten ersten Wochen der Corona-Krise haben es m\u00f6glich gemacht. Um beispielsweise schneller und unb\u00fcrokratischer an die damals nicht ausreichend vorhandene Schutzkleidung zu gelangen, wurde das Ausschreibungsrecht vor\u00fcbergehend ausgesetzt. Insgesamt 210 Auftr\u00e4ge soll allein das Gesundheitsministerium auf diesem Wege vergeben haben.<\/p>\n
Da in den vergangenen Wochen aber mehrere Unionspolitiker unter Korruptionsverdacht geraten sind, weil sie Hunderttausende Euro f\u00fcr die Vermittlung von Gesch\u00e4ften mit Corona-Schutzmasken angenommen haben, fordert Bartsch nun Aufkl\u00e4rung.<\/p>\n
Spahns Ministerium solle dem Bundestag in der kommenden Woche einen Rechenschaftsbericht vorlegen, sagte der Linken-Politiker der „Welt am Sonntag“. Denn: „Nat\u00fcrlich musste in der Krise schnell beschafft werden. Aber die Vergabe von 4,6 Milliarden Euro ohne Ausschreibung steht angesichts der Korruptionsaff\u00e4ren erheblich unter Verdacht.“<\/p>\n