Newsblog zum 1. Mai \u00a0<\/p>\n
Tausende demonstrieren am 1. Mai in ganz Deutschland. In Weimar konnte die Polizei eine verbotene Demo stoppen. In Berlin kam es zu ersten Festnahmen. Alle Infos im Newsblog.<\/p>\n
Es ist der zweite Tag der Arbeit in der Pandemie. Auch in diesem Jahr steht der 1. Mai im Zeichen von Corona. Abstandsregelungen und Ausgangssperre gelten auch am Feiertag. Dennoch haben nicht nur linke Gruppen Kundgebungen angek\u00fcndigt, sondern auch die sogenannten „Querdenker“ und rechte Gruppierungen wollen in vielen St\u00e4dten auf die Stra\u00dfe gehen. Verfolgen Sie die Ereignisse hier im Newsblog.\u00a0\u00a0<\/p>\n
Festnahmen und Rangeleien bei Demos in Berlin <\/p>\n
In Berlin hat es im Zuge der Demonstrationen zum 1. Mai die ersten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben. Zu der angemeldeten Demonstration von Kritikern der Corona-Regelungen in Berlin-Lichtenberg sind am Samstagmittag zwar nur etwa 200 Teilnehmer erschienen. Darunter waren keine deutlich erkennbaren Rechtsextremisten, aber Vertreter einer bunten und alternativen Szene.<\/p>\n
Polizisten f\u00fchren bei einer Kundgebung zu Beginn einer Demonstration unter dem Motto \u00abNein zum Kapital – Widerstand global! Linke gegen Corona-Willk\u00fcr\u00bb in Berlin-Lichtenberg einen Mann ab: In der Hauptstadt sind 5.600 Polizisten im Einsatz. (Quelle: Soeder\/dpa)<\/p>\n
Die meisten Teilnehmer trugen zwar die vorgeschriebenen Gesichtsmasken, trotzdem wurden einige Teilnehmer abgef\u00fchrt, weil sie sich nicht an die Regel hielten.\u00a0Insgesamt soll die Polizei von mehr als einem Dutzend Personen die Personalien aufgenommen haben, um Ordnungswidrigkeitsanzeigen zu stellen.<\/p>\n
Am Rand der Demonstration kommt es immer wieder zu Gegenprotest. Das „J\u00fcdische Forum“ twitterte etwa ein Video in dem Teilnehmende Sprechch\u00f6re wie „Corona-Leugner raus aus den Kiezen“ rufen.<\/p>\n
„Querdenker“ missachten Demo-Verbot in Weimar<\/p>\n
Die Lage rund um das Amtsgericht in Weimar war am Samstagnachmittag angespannt. Die „Querdenken“-Demonstration dort war im Vorfeld verboten worden, weil sich deutlich mehr Teilnehmer angek\u00fcndigt haben als die Veranstalter angemeldet hatten. Mehrere hundert Menschen versammelten sich nach Angaben des MDR trotzdem.<\/p>\n
Videos in sozialen Netzwerken zeigen, wie die Polizei versucht, den Demonstrationszug zu stoppen und mit dem Einsatz von Pfefferspray droht. Ein Teilnehmer wurde nach Angaben der Polizei in Gewahrsam genommen, weil er eine Absperrung durchbrechen wollte.<\/p>\n
Wie die Polizei sp\u00e4ter mitteilte, wurde der verbotene Demonstrationszug am Hermann-Brill-Platz gestoppt und soll nun aufgel\u00f6st werden. Den Teilnehmern drohen Anzeigen wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen das Versammlungs- und Infektionsschutzgesetz.<\/p>\n
Demonstranten werfen B\u00f6ller auf Polizisten in Leipzig<\/p>\n
Im Leipziger S\u00fcden hat sich die Demonstrationslage am Samstagnachmittag angespannt. Laut Polizei waren rund 200 Teilnehmer einer vorherigen Kundgebung in Richtung Connewitz gezogen. Mobile Aufz\u00fcge seien derzeit allerdings nicht erlaubt, erkl\u00e4rte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Daher habe die Polizei dort Kr\u00e4fte zusammengezogen.<\/p>\n
Aus einer Gruppe von 20 bis 30 Menschen seien Pyrotechnik und Gegenst\u00e4nde auf die Polizisten geworfen worden. Daraufhin seien mehrere Verd\u00e4chtige festgesetzt worden. Die Stimmung sei gereizt gewesen. Im Anschluss wurde eine spontane Demonstration unter dem Motto „Gegen die polizeilichen Ma\u00dfnahmen“ angemeldet und von der Versammlungsbeh\u00f6rde f\u00fcr zwei Stunden auch zugelassen. Eine Demo von Rechtsextremen ist in Leipzig verboten worden.<\/p>\n
Fahrrad-Demo auf dem Weg in Berlins Villenviertel <\/p>\n
Mehrere Demonstrierende sind an der Siegenss\u00e4ule gestartet und haben sich auf den Weg in den Grunewald gemacht. Dort will die „MyGruni“-Demo die Bewohner zur „gemeinsamen Radtour Richtung Neuk\u00f6lln“ einladen, wie die Veranstalter auf ihrer Website schreiben.<\/p>\n
Weiterlesen<\/p>\n
Am Hermannplatz wollen sie sich der Revolution\u00e4ren 1.-Mai-Demonstration anschlie\u00dfen. Ihre Route f\u00fchrt unter anderem \u00fcber den Ku’damm \u2013 nach einer Kundgebung im Ortsteil Grunewald wollen die Radfahrenden \u00fcber die Stadtautobahn von Halensee bis zum Britzer Damm fahren. Mit Verkehrsbeeintr\u00e4chtigungen ist zu rechnen. Die Polizei sch\u00e4tzt die Zahl der Teilnehmenden auf 8.000, berichtet ein RBB-Beobachter.<\/p>\n
Protest mit wei\u00dfen Rosen vor Th\u00fcringer Gerichten <\/p>\n
Wei\u00dfe\u00a0Rosen\u00a0sind vor Gerichten in mehreren Th\u00fcringer St\u00e4dten als Reaktion auf das umstrittene Maskenurteil eines Weimarer Amtsrichters niedergelegt worden. Aktionen gab es laut Landespolizeidirektion\u00a0vor Gerichten in Erfurt, Weimar, S\u00f6mmerda, Altenburg und Gera. Beispielsweise in S\u00f6mmerda waren die\u00a0Rosen\u00a0mit Zetteln versehen, auf denen der Richter als „Verteidiger des Rechtsstaats“ bezeichnet wurde.<\/p>\n
Die Stadtverwaltung von Weimar hatte am 1. Mai geplante Demonstrationen im Umfeld des Weimarer Amtsgerichts untersagt, die nach Angaben eines Stadtsprechers von der „Querdenker“-Szene angemeldet worden waren. Ein Eilantrag der Veranstalter gegen das Verbot wurde am Samstag vom Verwaltungsgericht Weimar abgelehnt.<\/p>\n
Das Verbot der Versammlung unter dem Motto „Wir Gedenken der Grund- und Menschenrechte, die im April 2021 in Weimar beerdigt worden sind“ bleibe damit bestehen, so das Gericht. Versammlungsbeschr\u00e4nkende Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnten unter Wahrung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit grunds\u00e4tzlich auch zum Infektionsschutz ergriffen werden, hie\u00df es zur Begr\u00fcndung. Allerdings d\u00fcrften Versammlungsverbote nur verh\u00e4ngt werden, „wenn mildere Mittel nicht zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden“.<\/p>\n
Nur 100 Teilnehmer bei DGB-Kundgebung in Potsdam <\/p>\n
Zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Region Westbrandenburg am Samstag in Potsdam kamen rund 100 Menschen. Mehr sind nach den derzeitigen Corona-Regeln in der Landeshauptstadt, wo die 7-Tages-Inzidenz am Samstag bei 123,1 lag, nicht erlaubt.<\/p>\n
Olaf Scholz und Annalena Baerbock bei der DGB-Kundgebung in Potsdam: Nur etwa 100 Menschen durften teilnehmen. (Quelle: J\u00f6rg Carstensen\/dpa)<\/p>\n
Daf\u00fcr gab es prominente Redner, wie Gr\u00fcnen-Chefin Annalena Baerbock und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Baerbock machte auf die Situation von Pflegekr\u00e4ften in der Corona-Pandemie aufmerksam \u2013 aber auch in der Zeit danach. „Es reicht nicht, wenn man Pflegekr\u00e4ften zuklatscht, es reicht nicht, wenn man als Politikerin Danke sagt, und wenn alle geimpft sind, dann gehen wir einfach zu dem Zustand davor zur\u00fcck“, sagte die Gr\u00fcnen-Politikerin.<\/p>\n
Scholz forderte, Konsequenzen aus der Corona-Pandemie zu ziehen. „Es kann nicht bei dem bleiben, wie es ist“, sagte\u00a0Scholz\u00a0mit Blick auf Kurzarbeit, Entlassungen und ungleiche L\u00f6hne. Er\u00a0forderte, mehr Tarifvertr\u00e4ge durchzusetzen und bessere Kontrollen. „Wir m\u00fcssen sicherstellen, dass es eine Grenze nach unten gibt.“ Es m\u00fcsse ein Ende f\u00fcr sachgrundlose Befristungen geben. Davon gebe es viel zu viele, so\u00a0Scholz.<\/p>\n
Anonymer Aufruf zum Brechen der Ausgangssperre aufgetaucht <\/p>\n
Wegen hoher Corona-Infektionszahlen gilt in fast ganz Deutschland die Bundesnotbremse und damit Ausgangsbeschr\u00e4nkungen ab 22 Uhr. Nun ist auf einer linken Internetplattform ein anonymer Aufruf zum Brechen der Ausgangssperre aufgetaucht. Das berichtet der „Tagesspiegel“.<\/p>\n
„W\u00e4hrend die Bonzen im Grunewald ihre Grillparty im Garten feiern werden\u00a0Jugendliche vom Gleisdreieckpark bis zum G\u00f6rli verscheucht.\u00a0Statt sich drau\u00dfen zu treffen, wo es verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sicher ist, werden so immer mehr Leute in Innenr\u00e4ume gedr\u00e4ngt“, hei\u00dft es dort. Es werde dazu aufgerufen auch nach Ende der traditionellen 1.-Mai-Demo in Kreuzberg weiter zu „cornern.“<\/p>\n
Teilnehmer einer Fahrraddemonstration in Berlin: Bisher blieb es in Berlin bei den Demonstrationen ruhig. Am Abend wird eine noch gr\u00f6\u00dfere Demo erwartet. Im Internet ist ein anonymer Aufruf zum Brechen der Ausgangssperre aufgetaucht. (Quelle: Schmidt\/Reuters)<\/p>\n
Rechtsextreme Demo in Plauen erlaubt <\/p>\n
Die rechtsextreme Kleinpartei „III. Weg“ darf am Samstag in\u00a0Plauen\u00a0mit maximal 125 Teilnehmern demonstrieren. Das hat das s\u00e4chsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen in der Nacht entschieden. Es gab damit einer Beschwerde der Partei gegen ein Versammlungsverbot statt. Dieses hatte der zust\u00e4ndige Vogtlandkreis verh\u00e4ngt und das Verwaltungsgericht Chemnitz zun\u00e4chst best\u00e4tigt.<\/p>\n
Aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts hat der Vogtlandkreis nicht begr\u00fcnden k\u00f6nnen, warum die Partei nicht in der Lage sein soll, eine Versammlung unter Beachtung der Corona-Regeln durchzuf\u00fchren. Es sei nicht belegt, dass der Anmelder der Demo unzuverl\u00e4ssig sei. Auch die Prognose des Verwaltungsgerichts, dass mit mehreren Hundert Teilnehmern zu rechnen sei, sei nicht belegt. Der „III. Weg“ habe best\u00e4tigt, „dass er keine \u00fcberregionale Werbung betrieben habe“. In Leipzig d\u00fcrfen die Rechtsextremen hingegen nicht protestieren.<\/p>\n
Corona-Pandemie sorgt f\u00fcr ungew\u00f6hnliche Demonstrationen<\/p>\n
Wegen der Corona-Pandemie finden die Demonstrationen zum 1. Mai nur in kleinerer Form statt. In manchen St\u00e4dten treiben die Corona-Regeln die Proteste zu neuer Kreativit\u00e4t an. In D\u00fcsseldorf etwa findet die zentrale Kundgebung in einem Autokino statt. Dort wird auch Ministerpr\u00e4sident und CDU-Chef Armin Laschet sprechen.<\/p>\n
Polizei sorgt sich wegen Infektionsrisiko f\u00fcr Beamte <\/p>\n
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) blickt mit Sorge auf die Gro\u00dfeins\u00e4tze bei den Demonstrationen zum Tag der Arbeit am 1. Mai. „Das Infektionsrisiko bei diesen Einsatzlagen ist eine zus\u00e4tzliche Belastung f\u00fcr die Polizistinnen und Polizisten“, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende J\u00f6rg Radek den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Wenn sich bei Demonstrationen nicht an den Infektionsschutz gehalten wird, nicht Abstand gehalten und Maske getragen wird, dann erh\u00f6ht sich f\u00fcr die Einsatzkr\u00e4fte vor Ort das Risiko einer Ansteckung mit Corona.“<\/p>\n
Wegen der Corona-Pandemie hatten viele Parteien und Initiativen angek\u00fcndigt, dass ihre Veranstaltungen zum Tag der Arbeit nur virtuell im Internet stattfinden w\u00fcrden. Mehrere Gruppen und B\u00fcndnisse haben aber auch Kundgebungen auf der Stra\u00dfe angemeldet.<\/p>\n
Berliner Demonstrationen vor dem 1. Mai \u2013 Wenige Festnahmen <\/p>\n
Rund 3.500 Demonstranten sind am Vorabend des 1. Mai in Berlin friedlich auf die Stra\u00dfe gegangen. Im Wedding protestierten am Freitagabend laut Polizei rund 1.500 Menschen f\u00fcr gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen und hielten dabei weitgehend die Corona-Regeln ein. Bei einem in Kreuzberg gestarteten Aufzug feministischer Gruppen wurde gegen Patriarchat und Kapitalismus demonstriert. Die Polizei gab die Teilnehmerzahl mit etwa 2.000 an \u2013 deutlich mehr als erwartet. Angemeldet gewesen seien nur einige Hundert.<\/p>\n
Bei der Demonstration im Wedding wurden laut Polizei zwei Menschen f\u00fcr kurze Zeit festgenommen. Linke und linksradikale Gruppen hatten unter dem Motto „Von der Krise zur Enteignung“ zu dem Treffen aufgerufen. Auf Balkonen und vom Dach eines Eckhauses wurden bengalische Feuer geschwenkt und Raucht\u00f6pfe gez\u00fcndet, als die Demonstranten vorbeiliefen. Mehr dazu Lesen Sie hier.<\/p>\n
Kleine Demo in L\u00fcbeck <\/p>\n
An einer Mai-Demonstration in L\u00fcbeck nahmen nach Polizeiangaben etwa 90 Personen teil. Dabei wurde vereinzelt Pyrotechnik abgebrannt, es gab Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten. W\u00e4hrend der Versammlung kam es entlang des Demonstrationszuges zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen.<\/p>\n
Nach der Abschlusskundgebung gegen 20.15 Uhr auf dem Parkplatz der Musik-und Kongresshalle wurde die Demonstration ohne weitere Vorkommnisse beendet.<\/p>\n
Berliner Polizeipr\u00e4sidenten will Demos bei Verst\u00f6\u00dfen gegen Corona-Regeln aufl\u00f6sen\u00a0 <\/p>\n
Berlins Polizeipr\u00e4sidentin Barbara Slowik hat f\u00fcr das 1.-Mai-Wochenende bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die Corona-Regeln eine schnelle Aufl\u00f6sung von Versammlungen und Demonstrationen angek\u00fcndigt. Gewaltt\u00e4tigen Ausschreitungen werde sofort begegnet, sagte Slowik am Freitagmorgen in einem Interview im RBB-Inforadio. „Wir sch\u00fctzen jede Versammlung unabh\u00e4ngig von ihrem Inhalt, wenn sie sich denn an Regeln h\u00e4lt“, erg\u00e4nzte sie.<\/p>\n
Wenn sich zum Beispiel Querdenker nicht an Mund-Nasen-Schutz und Abstand hielten, wolle die Polizei bereits in der Ansammlungsphase Versammlungsleitung und Teilnehmer ansprechen. Folge keine Reaktion, werde eine Aufl\u00f6sung der Versammlung schnell und konsequent umgesetzt.<\/p>\n
Rund 5000 Polizisten seien im Einsatz und k\u00f6nnten die Stadtr\u00e4ume auch abdecken, sagte Slowik. Wegen der Abstandsregeln k\u00f6nnten Demonstrationsz\u00fcge allerdings mehrere Kilometer lang werden.<\/p>\n
Etliche Kundgebungen in Sachsen geplant\u00a0 <\/p>\n
Trotz der Corona-Beschr\u00e4nkungen sind am Samstag vielerorts in Sachsen Kundgebungen zum 1.\u00a0Mai\u00a0geplant. Dabei rufen nicht nur Gewerkschaften zu Aktionen auf, auch Kritiker der Corona-Beschr\u00e4nkungen wollen demonstrieren ebenso wie Rechtsextreme. Hier lesen Sie mehr.<\/p>\n
Berliner Staatsanw\u00e4lte am ersten Mai im Einsatz\u00a0 <\/p>\n
Die Polizei erwartet am 1. Mai in Berlin tausende Demonstranten. Schon am Vorabend sind erste Aktionen geplant. Staatsanw\u00e4lte sollen im Einsatz sein, um schnell Haftbefehle gegen Gewaltt\u00e4ter beantragen zu k\u00f6nnen. Hier lesen Sie mehr.<\/p>\n
Mehrere Demos in Erfurt geplant\u00a0 <\/p>\n
Die Polizei Erfurt stellt sich auf einen arbeitsreichen 1. Mai ein. Zum Tag der Arbeit wurden mehrere Versammlungen angemeldet. Anwohner m\u00fcssen mit Verkehrsbeeintr\u00e4chtigungen rechnen. Hier lesen Sie mehr.\u00a0<\/p>\n
Berliner Polizei will notfalls Wasserwerfer einsetzen\u00a0 <\/p>\n
In Berlin steht der Polizei ein erneuter Gro\u00dfeinsatz bevor. Tausende wollen am 1. Mai demonstrieren. Die Beamten wollen vor allem die Corona-Regeln durchsetzen \u2013 und zur Not schwere Gesch\u00fctze auffahren. Hier lesen Sie mehr.\u00a0<\/p>\n
N\u00fcrnberg: Mehrere Tausend Teilnehmer erwartet\u00a0 <\/p>\n
Am 1. Mai gibt es zahlreiche Versammlungen im N\u00fcrnberger Stadtgebiet. Wie die Polizei mitteilt, wird es eine Demonstration von Motorradfahrern von 11 bis 12.30 Uhr geben. Auf dem Volksfestplatz werden mehrere Tausend Teilnehmer erwartet, hei\u00dft es.\u00a0Die Polizei k\u00fcndigt Verkehrseinschr\u00e4nkungen und Sperrungen an. Hier lesen Sie mehr dazu.<\/p>\n