Das erste Treffen von US-Pr\u00e4sident Joe Biden mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin verlief offenbar harmonisch. Zuletzt abgezogene Diplomaten sollen nach Moskau und Washington zur\u00fcckkehren.<\/p>\n
Der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin will nach Darstellung von US-Pr\u00e4sident Joe Biden keinen neuen Kalten Krieg mit den Vereinigten Staaten. „Ich denke, das letzte, was er jetzt will, ist ein Kalter Krieg“, sagte Biden nach seinem Treffen mit Putin in Genf. Er habe Putin gesagt: „Das ist kein Kumbaya-Moment, wie wir in den 60er-Jahren in den Vereinigten Staaten zu sagen pflegten.“ Es gehe nicht darum, sich zu „umarmen und zu lieben“. Es sei aber in niemandes Interesse, wenn sich beide L\u00e4nder wieder in einer Situation bef\u00e4nden, „in der wir in einem neuen Kalten Krieg sind“. Putin habe weiterhin Sorgen, was die USA angehe.<\/p>\n
Der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin in Genf: Er \u00e4u\u00dfert sich nach dem Gipfeltreffen mit US-Pr\u00e4sident Joe Biden. (Quelle: Denis Balibouse\/Reuters)<\/p>\n
Putin war nach dem Gespr\u00e4ch mit Biden als Erstes vor die Presse getreten. Er bezeichnete das Gespr\u00e4ch als „intensiv und konstruktiv“. „Es gab keine Feindseligkeiten“, sagte der Kremlchef. Beide Seiten h\u00e4tten gezeigt, dass ihnen daran gelegen sei, einander zu verstehen. Es sei \u00fcber eine ganze Reihe von Themen gesprochen worden, darunter die Lage in der Ukraine und die nukleare strategische Stabilit\u00e4t. Biden habe auch Menschenrechte angesprochen, so Putin.<\/p>\n
Putin und Biden einigen sich auf R\u00fcckkehr von Diplomaten <\/p>\n
Nach Angaben Putins einigten sich beiden Seiten auf eine R\u00fcckkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington. Die Diplomaten waren im Fr\u00fchjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden L\u00e4ndern jeweils in ihre Heimat zur\u00fcckgekehrt. Der Schritt gilt als Zeichen einer Deeskalation zwischen Moskau und Washington.<\/p>\n
Er habe Putin klar gesagt, dass er keine Agenda gegen Russland habe, sagte Biden auf seiner Pressekonferenz etwa eineinhalb Stunden sp\u00e4ter.\u00a0„Es geht nicht darum,\u00a0Russland anzugreifen, wenn sie Menschenrechte verletzen.“\u00a0Ein US-Pr\u00e4sident m\u00fcsse aber f\u00fcr die Menschenrechte eintreten. „Das ist Teil der DNA unseres Landes“, sagte Biden. Daf\u00fcr stehe die USA auch gegen\u00fcber anderen Staaten ein und das betreffe auch den Fall des inhaftierten Kremlkritikers Nawalny.<\/p>\n
Wladimir Putin und Joe Biden: Bei ihrem Treffen habe es keine „Feinseligkeiten“ gegeben, sagte der russische Pr\u00e4sident danach. (Quelle: Patrick Semansky\/AP\/dpa)<\/p>\n
Erstes Treffen zwischen Biden und Putin in Genf <\/p>\n
Gleichwohl sei es wichtig, dass Russland und die USA zusammenarbeiten, so Biden. Es brauche einen Dialog, um die Gefahr des pl\u00f6tzlichen Ausbruchs eines Krieges zu vermeiden. Russische Einmischungen in die US-Demokratie werde er aber nicht tolerieren. Das Gespr\u00e4ch mit Putin habe in einer positiven Atmosph\u00e4re stattgefunden, sagte Biden.\u00a0<\/p>\n
Es war das erste Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland waren in den vergangenen Monaten angespannt: Vor drei Monaten war Russlands Botschafter Anatoli Antonow aus Washington zu Konsultationen in die Heimat zur\u00fcckgerufen worden. Dazu kam es, nachdem US-Pr\u00e4sident Joe Biden in einem Interview im M\u00e4rz die Frage bejaht hatte, ob er Putin f\u00fcr einen „Killer“ halte. Zudem verh\u00e4ngte die US-Regierung neue Sanktionen gegen Russland wegen eines Cyberangriffs und wegen der Einmischung in Wahlen.<\/p>\n
Putin verteidigt Inhaftierung Nawalnys <\/p>\n
Moskau wies die Anschuldigungen zur\u00fcck und bezeichnete die Strafma\u00dfnahmen als Versto\u00df gegen internationales Recht. Im Gegenzug verh\u00e4ngte auch die russische Regierung Sanktionen und wies unter anderem US-Diplomaten aus. Au\u00dfenminister Sergej Lawrow legte zudem dem US-Botschafter John Sullivan nahe, Moskau zu verlassen. Im April reiste Sullivan aus der russischen Hauptstadt ab.<\/p>\n
Putin verteidigte nach dem Treffen zudem die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert. Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-J\u00e4hrige Videos im Internet ver\u00f6ffentlicht und sei den russischen Meldeauflagen nicht nachgekommen. „Er hat das gemacht, was er wollte.“ Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden. Putin erw\u00e4hnte w\u00e4hrend der Pressekonferenz in Genf nicht den Namen seines Gegners.<\/p>\n
Vorw\u00fcrfe aus den USA zeitgleich zum Gipfel <\/p>\n
Zeitgleich zum Gipfel \u00e4u\u00dferte sich auch das US-Justizministerium und warf Russland vor, Hacker im eigenen Land zu sch\u00fctzen. Es gebe aus Russland heraus zahlreiche „Ransomware-Aktivit\u00e4ten“, die zwar nicht von russischen Regierungsvertretern ver\u00fcbt, von der Regierung in Moskau aber „toleriert“ w\u00fcrden, sagte der f\u00fcr die nationale Sicherheit zust\u00e4ndige John Demers.<\/p>\n
„Sie tolerieren es nicht nur“, f\u00fcgte Demers bei einer Konferenz des Medienunternehmens Cyberscoop hinzu. „Sie stellen sich aktiv den Bem\u00fchungen der US-Sicherheitsbeh\u00f6rden in den Weg, diese Art des Hackens zu bek\u00e4mpfen.“ Putin betritt auf der Pressekonferenz in Genf hingegen zum wiederholten Male, dass Russland eine Rolle in den Cyberattacken gegen US-Institutionen spiele.\u00a0<\/p>\n
Die Vereinten Nationen (UN) hoffen nun, dass nach dem Treffen die Spannungen zwischen den beiden Staaten nachlassen. „Wir hoffen, dass uns die heutigen Diskussionen bei der Bew\u00e4ltigung dr\u00e4ngender globaler Herausforderungen und der Erreichung gr\u00f6\u00dferer strategischer Stabilit\u00e4t und Sicherheit voranbringen werden“, sagte UN-Sprecher Farhan Haq.\u00a0Treffen wie das in Genf seien wertvoll, um bilaterale Differenzen zu \u00fcberbr\u00fccken.<\/p>\n