Wusste der brasilianische Pr\u00e4sident von Korruptionsf\u00e4llen bei einem Vertrag mit einem Hersteller von Impfstoffen? Das pr\u00fcft nun die Staatsanwaltschaft. Bei einer Anklage ist auch eine Amtsenthebung m\u00f6glich.<\/p>\n
Die brasilianische Staatsanwaltschaft nimmt Vorermittlungen zur Rolle von Pr\u00e4sident Jair Bolsonaro in einem mutma\u00dflichen Korruptionsfall auf. Damit solle festgestellt werden, ob die Voraussetzungen f\u00fcr eine Anklage des rechtsextremen Staatschefs vorliegen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Am Montag hatten drei Abgeordnete Klage wegen Amtspflichtverletzung gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gericht des Landes eingereicht.<\/p>\n
Der Pr\u00e4sident hatte den Abgeordneten zufolge trotz seines Wissens \u00fcber ein „gigantisches Korruptionsschema“ nichts unternommen. Demnach soll der Staatschef von Korruption im Zusammenhang mit einem Vertrag \u00fcber den in Indien hergestellten Impfstoff Covaxin im Wert von 300 Millionen Dollar (rund 250 Millionen Euro) gewusst und nicht interveniert haben. Als weitere Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten im Zusammenhang mit dem Covaxin-Deal bekannt wurden, sah sich die Regierung gezwungen, die Vereinbarung zu k\u00fcndigen.<\/p>\n
Bei Verfahren: Amtsenthebung m\u00f6glich <\/p>\n
Ein Strafverfahren gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof k\u00f6nnte sogar zu seiner Amtsenthebung f\u00fchren. Voraussetzung daf\u00fcr w\u00e4re aber eine Anklageerhebung durch den Generalstaatsanwalt Augusto Aras, einen Bolsonaro-Verb\u00fcndeten. Sein Stellvertreter Humberto Jacques de Medeiros, ebenfalls ein Bolsonaro-Anh\u00e4nger, hatte den Gerichtshof gebeten, die Klage abzuweisen. Richterin Rosa Weber lehnte diese Bitte jedoch ab.<\/p>\n
Der Fall k\u00f6nnte Bolsonaro aber auch politisch schaden. Derzeit schwindet seine Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung. In j\u00fcngsten Umfragen liegt der Staatschef weit hinter seinem linksgerichteten Herausforderer, dem Ex-Pr\u00e4sidenten Luiz In\u00e1cio Lula da Silva. In Brasilien finden im kommenden Jahr Pr\u00e4sidentschaftswahlen statt.<\/p>\n