Das dritte Wochenende in Folge wird in Frankreich gegen die Corona-Politik der Regierung demonstriert. K\u00f6nnten die Protestler Pr\u00e4sident Macron gef\u00e4hrlich werden? Manches an den Protesten weckt b\u00f6se Erinnerungen.<\/p>\n
Erneut hat es in Frankreich Massenproteste gegen eine Versch\u00e4rfung der Corona-Regeln gegeben. Nach Angaben des Innenministeriums gingen am Samstag etwa 204.000 Menschen auf die Stra\u00dfe, um gegen eine Impfpflicht f\u00fcr Gesundheitspersonal und eine Ausweitung der Corona-Nachweispflicht zu demonstrieren.<\/p>\n
Landesweit gab es demnach mehr als 180 Protestaktionen.\u00a0Vereinzelt kam es dabei zu Ausschreitungen. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie die Polizei in Paris Wasserwerfer einsetzte. Dem Innenministerium zufolge wurden 19 Menschen festgenommen. Drei Polizisten wurden demnach bei den Protesten in Paris verletzt.<\/p>\n
Frankreich k\u00e4mpft gegen vierte Corona-Welle <\/p>\n
Es ist bereits das dritte Wochenende in Folge, an dem es im ganzen Land gro\u00dfe Corona-Proteste gibt. Am vergangenen Samstag hatten sich mehr als 160.000 Menschen an ihnen beteiligt. Frankreich k\u00e4mpft momentan gegen eine vierte Corona-Welle. Staatschef Emmanuel Macron hatte angesichts steigender Infektionszahlen Mitte Juli die neuen strengeren Hygienevorschriften angek\u00fcndigt.<\/p>\n
Das Parlament billigte die kontroversen Neuerungen Anfang der Woche nach hitzigen Debatten. Die letzte H\u00fcrde muss das neue Gesetz am Donnerstag nehmen, wenn der von Premierminister Jean Castex ob der heftigen\u00a0Kritik einberufene Verfassungsrat dazu Stellung bezieht.<\/p>\n
Viele Str\u00f6mungen vertreten <\/p>\n
Die Impfpflicht im\u00a0Gesundheitswesen und die Ausweitung der Nachweispflicht \u00fcber einen negativen Corona-Test, eine Genesung oder eine Impfung sto\u00dfen nicht nur bei Impfgegnern und Corona-Leugnern an. So mischten sich bei den Demonstrationen Menschen verschiedenster Str\u00f6mungen.<\/p>\n
Diese Heterogenit\u00e4t und die Gr\u00f6\u00dfe der landesweiten\u00a0Proteste sch\u00fcren in Frankreich auch \u00c4ngste vor einer neuen „Gelbwesten“-Bewegung oder einem Widererstarken ihrer Proteste. Die „Gilets Jaunes“ („Gelbe Westen“) hatten ihre Demonstrationen 2018 als regionale Bewegung gegen die Erh\u00f6hung der Benzinpreise begonnen. Schnell weiteten sich ihre Themen zu einer Kritik an der Reformpolitik der Mitte-Regierung und des Pr\u00e4sidenten Macron aus.<\/p>\n
Corona-Protest in Paris: Demonstranten halten Schilder mit dem Wort „Freiheit“ hoch. (Quelle: Michel Euler\/AP\/dpa)<\/p>\n
Bei den Protesten war es immer wieder zu Verw\u00fcstung und Gewalt gekommen, auch etwa auf der Pariser Prachtstra\u00dfe Champs-\u00c9lys\u00e9es. Ein Demonstrationszug der Anti-Corona-Proteste auf der Stra\u00dfe wurde am Samstag von einem erheblichen Polizeiaufgebot begleitet.<\/p>\n
Opposition fordert Macron zu R\u00fcckzieher auf <\/p>\n
Die Chefin der rechtsextremen Partei Rassemblement National (fr\u00fcher: Front National), Marine Le Pen, rief die Regierung auf Twitter auf, die Proteste ernst zu nehmen. Es sei noch Zeit, einen R\u00fcckzieher zu machen. Auch der f\u00fchrende Linksau\u00dfenpolitiker Jean-Luc M\u00e9lenchon, schrieb, die Proteste m\u00fcssten respektiert und verstanden werden.<\/p>\n
Obgleich 204.000 Demonstrierende mitten in der Urlaubssaison in Frankreich eine beachtliche Zahl sind und die Demonstrationen von Woche zu Woche an Gr\u00f6\u00dfe gewinnen, bleibt doch abzuwarten, ob die Proteste anhalten. Das Gesetz mit den neuen Regelungen soll bereits zum 9. August in Kraft treten, ein Nachweis f\u00fcr den\u00a0Besuch von Bars, Caf\u00e9s, Restaurants sowie Fahrten mit dem\u00a0Fernzug also schon in gut einer Woche gelten.<\/p>\n
Innenminister G\u00e9rald Darmanin sagte zudem, die Zahlen m\u00fcssten relativiert werden. „Wenn ich eine Parallele zu den vier Millionen Menschen ziehe, die sich in Folge der Rede des Pr\u00e4sidenten haben impfen lassen, stellt man fest, dass die Demonstranten nicht die Mehrheit sind“, zitierte ihn die Zeitung „Le Parisien“.<\/p>\n
Impfaufruf zeigte Wirkung <\/p>\n
Tats\u00e4chlich waren sowohl die Impfanmeldungen als auch die Zahl der t\u00e4glich gespritzten\u00a0Dosen nach den Ank\u00fcndigungen Macrons in die H\u00f6he gegangen. Mittlerweile sind etwa 62 Prozent der Menschen in Frankreich mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Mehr als die H\u00e4lfte der Einwohner ist vollst\u00e4ndig geimpft.<\/p>\n
Die Gesundheitslage bleibt dennoch angespannt. Zuletzt lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Menschen innerhalb einer Woche landesweit bei etwa 214. In einigen Gegenden etwa an der Grenze zu Spanien oder in Nordkorsika gelten deshalb inzwischen noch strengere Regeln. So m\u00fcssen teils L\u00e4den und Restaurants fr\u00fcher schlie\u00dfen und Menschen auch im Freien eine Maske tragen.<\/p>\n