Vor einem Jahr demonstrierten in Belarus Hunderttausende monatelang gegen Machthaber Alexander Lukaschenko. Jetzt sitzen viele von ihnen im Gef\u00e4ngnis. Was von den Protesten geblieben ist.\u00a0<\/p>\n
Witali ist w\u00fctend auf Machthaber Alexander Lukaschenko. Witalis Sohn ist erst vor wenigen Tagen in Belarus zu zweieinhalb Jahren Straflager verurteilt worden. Weil der 21-J\u00e4hrige an seiner Universit\u00e4t gegen Lukaschenko protestiert hat. „Dieses Urteil ist v\u00f6llig willk\u00fcrlich, ohne Beweise, ohne rechtliche Grundlage“, schimpft der Familienvater. Der 50-J\u00e4hrige sitzt in einem Caf\u00e9 und erz\u00e4hlt seine Geschichte. Er will am Fenster seinen Espresso trinken, damit er sieht, wenn die Polizei anr\u00fccken sollte. Ein Jahr nach der Pr\u00e4sidentenwahl herrschen in Belarus Angst und Misstrauen.<\/p>\n
„Er l\u00e4chelt, aber er wirkt blass“ <\/p>\n
Die Polizei nahm Witalis Sohn Ilja vor etwa acht Monaten in der Hauptstadt Minsk fest. Es war vor allem die junge Generation, die nach der Wahl darauf hoffte, dass ein neues Leben mit echten Perspektiven und guten Verdienstm\u00f6glichkeiten wie in der EU beginnt. Ilja will Architekt werden. „Es geht ihm den Umst\u00e4nden entsprechend gut, er l\u00e4chelt, aber er wirkt blass“, sagt Witali der Deutschen Presse-Agentur. In der Zelle sind noch zw\u00f6lf andere inhaftiert.<\/p>\n
Menschenmassen im August 2020: In der Hauptstadt Minsk versammelten sich zu den Demos Tausende. (Quelle: Sergei Grits\/AP\/dpa)<\/p>\n
F\u00fcr viele Menschen in der Ex-Sowjetrepublik hat sich das Leben ver\u00e4ndert. Lukaschenko lie\u00df sich bei der Pr\u00e4sidentenwahl am 9. August 2020 mit 80,1 Prozent der Stimmen im Amt best\u00e4tigen. Damals war er schon mehr als 25 Jahre an der Macht. Vielen Menschen in Belarus reichte es, sie rebellierten gegen den 66-J\u00e4hrigen. Nach der Abstimmung gingen Hunderttausende monatelang jedes Wochenende aufs Neue auf die Stra\u00dfe. Lukaschenko lie\u00df die Proteste mitunter blutig niederschlagen und blieb so an der Macht. Minsk zeigt sich an diesem hei\u00dfen Sommertag Ende Juli zumindest nach au\u00dfen hin wie eh und je.<\/p>\n
Moderne Elektrobusse rollen durchs Zentrum mit seinen pr\u00e4chtigen H\u00e4usern. Immer wieder rasen Kleinbusse mit get\u00f6nten Scheiben durch die Stra\u00dfen. Aus solchen Fahrzeugen sind bei den Protesten vermummte Sicherheitskr\u00e4fte gesprungen. Sie haben scheinbar wahllos Menschen weggezerrt und mitgenommen. Viele solcher Kleinbusse transportieren nun Fahrg\u00e4ste. Nur l\u00e4sst sich das nicht immer von au\u00dfen erkennen.<\/p>\n
Mehr als 500 politische Gefangene hinter Gittern\u00a0 <\/p>\n
„Wir m\u00fcssen vorsichtig sein“, sagt ein 32-J\u00e4hriger beim Spaziergang und wird pl\u00f6tzlich nerv\u00f6s. Ein kleiner Transporter ohne Fenster steht halb auf dem Gehweg. Der Mann mit Bart und Brille ist bereits zweimal festgenommen worden. 15 Tage sa\u00df er vor einigen Monaten im Gef\u00e4ngnis, weil er demonstrierte. Seinen Namen will er nicht \u00f6ffentlich lesen. Tage nach dem Gespr\u00e4ch bittet er darum, auch nichts \u00fcber seinen Beruf zu schreiben. Wie viele seiner Landsleute ist er von der Gewalt der Polizei eingesch\u00fcchtert. Mehr als 500 politische Gefangene gibt es.<\/p>\n
Der 32-J\u00e4hrige tr\u00e4gt einen Rucksack bei sich. Darin stecken Socken, Unterw\u00e4sche und Hygieneartikel. „F\u00fcr den Fall einer Festnahme“, sagt er und zeigt auf ein Geb\u00e4ude, wo er mal gearbeitet hat. Ihm wurde nach der Festnahme gek\u00fcndigt. Viele andere Menschen\u00a0\u2013\u00a0von der IT bis hin zur Medizin\u00a0\u2013\u00a0kehrten ihrer Heimat den R\u00fccken. Der 32-J\u00e4hrige aber will bleiben: „Ich kann meinem Land in Minsk mehr helfen als im Ausland.“<\/p>\n
Gef\u00e4ngnis oder Flucht ins Ausland <\/p>\n
Doch allein 2020 ist die Einwohnerzahl von Belarus (Wei\u00dfrussland) laut offizieller Statistik um 60.000 auf 9,3 Millionen gesunken\u00a0\u2013\u00a0wegen der Corona-Pandemie, aber auch wegen Abwanderung. Die Anf\u00fchrer der Massenproteste sitzen entweder im Gef\u00e4ngnis oder mussten ins Ausland fliehen. Ihnen ist es nicht gelungen, den als „letzten Diktator Europas“ kritisierten Lukaschenko zu st\u00fcrzen.<\/p>\n
Alexander Lukaschenko bei einem Sportevent: Der Diktator nutzt Sport f\u00fcr seine Macht. (Quelle: Maxim Guchek\/imago images)<\/p>\n
Viele bauen sich in der EU ein neues Leben auf. Inga ist eine von ihnen. Sie lebt jetzt in Bayern, vorher war sie in Minsk zuhause. „Sie laden mich immer noch zum Verh\u00f6r vor den Untersuchungsausschuss“, berichtet sie. Die 40-J\u00e4hrige hatte Videos f\u00fcr Viktor Babarikos Wahlkampf gedreht. Der aussichtsreichste Herausforderer von Lukaschenko wurde vor der Wahl verhaftet und Anfang Juli zu 14 Jahren Straflager verurteilt.<\/p>\n
Seit wenigen Tagen l\u00e4uft ein weiterer Prozess gegen eine andere f\u00fchrende Oppositionelle\u00a0\u2013\u00a0Maria Kolesnikowa, die zum Team von Babariko geh\u00f6rt. W\u00e4hrend ihr Fall vor Gericht verhandelt wird, blickt die Welt auf eine Sportlerin aus Belarus bei den Olympischen Spielen. Die Sprinterin Kristina Timanowskaja flieht aus Tokio, weil sie bef\u00fcrchtete, nach Kritik an Sportfunktion\u00e4ren nach Belarus entf\u00fchrt zu werden. Die 24-J\u00e4hrige h\u00e4lt sich nun in Polen auf.<\/p>\n
Angst und Verunsicherung <\/p>\n
Lukaschenko sieht sich zwar ein Jahr nach der Wahl als Sieger. Doch der Preis ist hoch. Die Menschen sind ver\u00e4ngstigt und unsicher. Die Stimmung im Land, das der 66-J\u00e4hrige mit Hilfe von Russlands Staatschef Wladimir Putin mit harter Hand f\u00fchrt, ist gedr\u00fcckt. Viele warten darauf, dass der Machthaber seinen Posten r\u00e4umt. In russischen Medien wird vielfach dar\u00fcber spekuliert, dass Russland irgendwann einen neuen moskautreuen Statthalter einsetzen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Danach sieht es im Moment nicht aus. Die autorit\u00e4ren Beh\u00f6rden gehen seit Wochen gegen Nichtregierungsorganisationen und gegen unabh\u00e4ngige Medien vor. Der vom gro\u00dfen Nachbar Russland finanziell gest\u00fctzte Lukaschenko bezeichnet Aktivisten der Zivilgesellschaft immer wieder als „Terroristen“ oder als „Banditen und ausl\u00e4ndische Agenten“.<\/p>\n
„Ich f\u00fchle mich in Belarus sicher“ <\/p>\n
Doch Lukaschenko findet durchaus R\u00fcckhalt in Teilen der Bev\u00f6lkerung. „Ich f\u00fchle mich in Belarus sicher, es gibt kaum Kriminalit\u00e4t“, sagt die 30 Jahre alte Julia. Solche Aussagen sind im Staatsfernsehen oft zu h\u00f6ren, kritische Stimmen fehlen dagegen. Von der ins EU-Ausland geflohenen B\u00fcrgerrechtlerin Swetlana Tichanowskaja, die die Opposition als Siegerin der Pr\u00e4sidentenwahl sieht, h\u00e4lt die Lehrerin dagegen wenig. Andere blenden die Politik komplett aus ihrem Alltag aus.<\/p>\n
An den Aufstand gegen Lukaschenko erinnert zumindest im Zentrum von Minsk mit seinen knapp zwei Millionen Einwohnern nichts mehr. An den offiziellen Geb\u00e4uden weht die Staatsflagge. Der Protest ist leise geworden. Wer ihn sp\u00fcren m\u00f6chte, muss in die Wohngebiete fahren.<\/p>\n
Kilometer von Lukaschenkos Palast entfernt klebt das Symbol der Opposition fast unscheinbar an Verkehrsschildern, an Treppenaufg\u00e4ngen oder Spielpl\u00e4tzen: die wei\u00df-rot-wei\u00dfe Flagge. Die kleinen Aufkleber werden schnell entfernt, wenn die Beh\u00f6rden sie entdeckten, wie ein Anwohner schildert. An den W\u00e4nden der schlichten Hochh\u00e4user sind Parolen gegen den autorit\u00e4ren Machtapparat \u00fcberpinselt worden.<\/p>\n
Haftstrafe f\u00fcr Symbol der Opposition <\/p>\n
Angesprochen auf die wei\u00df-rot-wei\u00dfe Fahne der Opposition l\u00e4dt ein Mann mittleren Alters zu sich in die Wohnung ein. Im f\u00fcnften Stock am Stadtrand h\u00e4ngt sie bei ihm, neben einem Regal. Von au\u00dfen ist sie nicht zu sehen. Wer die Fahne etwa ins Fenster h\u00e4ngt, riskiert eine Haftstrafe. Die Beh\u00f6rden wollen sie nun als extremistisch einstufen und damit verbieten. Erlaubt ist nur die rot-gr\u00fcne Staatsflagge.<\/p>\n
Im Gef\u00e4ngnis sa\u00df der Mann aus Minsk noch nicht, auch wenn er im Herbst immer mal wieder protestierte. F\u00fcr ihn hat sich seit der Wahl aber nichts ge\u00e4ndert: Er geht arbeiten und trifft sich mit Freunden. Vor einigen Tagen ist allerdings eine Bekannte von ihm festgenommen worden. Sie hat f\u00fcr eine Nichtregierungsorganisation gearbeitet.<\/p>\n