Zur Eind\u00e4mmung des Coronavirus sind deutsche Grenzen seit Wochen geschlossen. Hochrangige Unionspolitiker verlangen nun vehement, Familien in Europa nicht l\u00e4nger zu „zerschneiden“. Gleichzeitig sollen europaweit alle Reisebeschr\u00e4nkungen eingestellt werden.<\/p>\n
Zw\u00f6lf Bundestags- und Europaabgeordnete der Union haben Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU dazu aufgefordert, die wegen der Corona-Pandemie angeordneten Kontrollen an den deutschen Grenzen sofort zu beenden. „Nach \u00fcber sieben Wochen muss Schluss sein mit Gitterz\u00e4unen und Schlagb\u00e4umen im Herzen Europas“, hei\u00dft es in der Stellungnahme. Die Erkl\u00e4rung ist unter anderem von Ex-Unionsfraktionschef Volker Kauder, Fraktionsvize Andreas Jung und Daniel Caspary, dem Vorsitzenden der CDU\/CSU-Gruppe im Europ\u00e4ischen Parlament, unterzeichnet.<\/p>\n
„Familien werden zerschnitten: Erwachsene Kinder etwa d\u00fcrfen ihre Eltern nicht sehen, solange diese nicht pflegebed\u00fcrftig oder krank sind – und Geschwister bleiben auf zwei Seiten des Grenzzauns. Pendler werden fortgesetzt behindert“, beklagen die Parlamentarier. „Deshalb fordern wir jetzt die sofortige Wiederer\u00f6ffnung aller geschlossenen Grenz\u00fcberg\u00e4nge an den Grenzen zur Schweiz, nach Frankreich und nach Luxemburg“, so die Abgeordneten.<\/p>\n
Keine l\u00e4ngeren Ausnahmen f\u00fcr EU-L\u00e4nder<\/p>\n
„Sp\u00e4testens mit dem 15. Mai m\u00fcssen alle als Notma\u00dfnahmen befristet verh\u00e4ngten Grenzbeschr\u00e4nkungen dann entfallen.“ „Das kann keinen Tag l\u00e4nger gehen“, mahnen sie. Die Parlamentarier forderten zugleich EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen auf, die Ausnahmegenehmigung f\u00fcr Grenzkontrollen nicht \u00fcber den 15. Mai hinaus auszudehnen.<\/p>\n
Die Kontrollen waren erstmals Mitte M\u00e4rz angeordnet und dann verl\u00e4ngert worden, um die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu verlangsamen. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ans\u00e4ssig sind, d\u00fcrfen seither nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen.<\/p>\n
Einreisen d\u00fcrfen etwa EU-B\u00fcrger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen, oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenz\u00fcberg\u00e4nge beschr\u00e4nkt. Seit dem 10. April m\u00fcssen sich zudem fast alle R\u00fcckkehrer in Deutschland nach einem mehrt\u00e4gigen Auslandsaufenthalt f\u00fcr zwei Wochen in h\u00e4usliche Quarant\u00e4ne begeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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