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Nach der „Querdenken“-Demo in Leipzig haben Anh\u00e4nger von Pegida in Dresden gegen die Corona-Ma\u00dfnahmen demonstriert. Auch sorgte der Aufmarsch f\u00fcr Entsetzen, da er am Jahrestag der Pogromnacht stattfand.<\/p>\n
Bei einer Demonstration der islam- und ausl\u00e4nderfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden am 82. Jahrestag der Pogromnacht ist ein Plakat mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz gezeigt worden. „Das Transparent wurde sichergestellt und wird nun strafrechtlich gepr\u00fcft“, teilte die Polizei Sachsen am Montagabend auf Twitter mit. In einer Polizeimitteilung hie\u00df es, es sei zudem ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden.<\/p>\n
Auf einem Foto, auf das sich auch die Polizei Sachsen in ihrem Tweet bezog, war ein Plakat abgebildet, auf dem sehr deutlich ein Hakenkreuz zu erkennen war. Die Linien, mit denen es durchgestrichen war, waren hingegen sehr d\u00fcnn und weniger deutlich zu erkennen. Zeugenaussagen zufolge habe zudem am Montagabend ein Mann, der auf der Demo war, danach den Hitlergru\u00df gezeigt.<\/p>\n
Die Demonstration von Pegida war heftig kritisiert worden, weil sie auf den Jahrestag der Pogromnacht fiel. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten in ganz Deutschland Synagogen, j\u00fcdische Gesch\u00e4fte und Wohnungen in Brand und misshandelten, verschleppten und ermordeten j\u00fcdische B\u00fcrger. „Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, dass an einem Tag wie dem 9. November eine Pegida-Demonstration in Dresden nicht nur abgehalten wird, sondern auch durchgef\u00fchrt werden darf“, erkl\u00e4rte Landesrabbiner Zsolt Balla.<\/p>\n
Auch Politiker kritisierten die Demonstration <\/p>\n
Zu der Veranstaltung auf dem Dresdner Altmarkt war der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte fr\u00fchere Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz erwartet worden. Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz im Mai die Mitgliedschaft aberkannt, weil er bei seiner Aufnahme fr\u00fchere Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und den Republikanern verschwiegen haben soll.<\/p>\n
Der Dresdner SPD-Chef, Albrecht Pallas, bezeichnete den Auftritt von Kalbitz als „widerw\u00e4rtige Provokation“. Vor 82 Jahren seien in Deutschland Juden misshandelt und ermordet, Synagogen und j\u00fcdische Friedh\u00f6fe zerst\u00f6rt wurden. „Sein Auftritt, sein Geschichtsrevisionismus und der absurde Versuch der Vereinnahmung der Friedlichen Revolution durch die AfD sind nie, und schon gar nicht heute, zu ertragen.“<\/p>\n
Die FDP kritisierte, dass Dresden Pegida mit dem Altmarkt einen zentralen Platz einr\u00e4ume, w\u00e4hrend gleichzeitig die st\u00e4dtisch organisierten Gedenkveranstaltungen zum 9. November wegen der Corona-Pandemie „auf ein kaum noch erkennbares Ma\u00df zur\u00fcckgefahren“ werden. Stadtrat Holger Hase rief die Polizei und das Ordnungsamt auf, gerade nach den Vorf\u00e4llen bei der „Querdenken“-Demo in Leipzig jeden Versto\u00df gegen die Auflagen konsequent zu ahnden.<\/p>\n
Nach Angaben der Stadtverwaltung gab es keine gesetzliche Grundlage, die Versammlungsfreiheit einzuschr\u00e4nken. „Auch nicht an solchen Tagen wie dem 9. November, der von vielen als unpassend empfunden wird“, sagte Stadtsprecher Kai Schulz.<\/p>\n
Am Nachmittag gab es eine stille Kranzniederlegung vor der Synagoge, wegen der Corona-Pandemie gab es keine \u00f6ffentliche Veranstaltung. „Es ist f\u00fcr mich und f\u00fcr alle, die an diesem Tag der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, nur schwer ertr\u00e4glich, wenn rechtsradikale Parolen und Hetze auf Demonstrationen an diesem Tag verbreitet werden“, erkl\u00e4rte Dresdens Oberb\u00fcrgermeister Dirk Hilbert (FDP).<\/p>\n
Hygieneregeln wurden gr\u00f6\u00dftenteils eingehalten <\/p>\n
Zwei Tage nach der umstrittenen „Querdenken“-Demo in Leipzig wurden auch bei der Pegida-Demo die von Bund und L\u00e4ndern beschlossenen Corona-Ma\u00dfnahmen kritisiert. Anders als in Leipzig, wo die Kundgebung mit mehr als 20.000 Menschen aus dem Ruder lief und massive Verst\u00f6\u00dfe gegen die Hygieneregeln registriert wurden, hielten sich die Teilnehmer in Dresden bis auf wenige Ausnahmen an die Vorgaben, wie ein Sprecher der Polizei am Montagabend mitteilte.<\/p>\n
Bei den Kontrollen wurden den Polizisten 76 Atteste zur Befreiung von der Mund-Nasenbedeckung gezeigt. In drei F\u00e4llen bestand der Verdacht einer F\u00e4lschung, wie die Polizei mitteilte. Ermittlungsverfahren seien die Folge. Zudem leiteten die Beamten Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegen zwei Versammlungsteilnehmer wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckung ein.<\/p>\n