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Donald Trump wehrt sich weiter gegen seine Niederlage. Nun hat die Mehrheit der Wahlleute im Land ihre Stimme an Joe Biden vergeben. Erkennen wichtige Republikaner Bidens Sieg endlich an?<\/p>\n
Knapp sechs Wochen nach der US-Pr\u00e4sidentenwahl haben die Wahlleute in den Bundesstaaten Joe Bidens Sieg \u00fcber Amtsinhaber Donald Trump best\u00e4tigt. Der Demokrat Biden forderte den Republikaner Trump am Montagabend (Ortszeit) auf, die Niederlage einzugestehen. Der gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident verwies darauf, dass er 306 der 538 Wahlleute-Stimmen erhalten hat – ebensoviele wie Trump vor vier Jahren, als dieser von einem „Erdrutschsieg“ gesprochen hatte. „Nach seinen eigenen Ma\u00dfst\u00e4ben haben diese Zahlen damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun“, sagte Biden bei seiner Ansprache in Wilmington (Delaware).<\/p>\n
In den 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington hatten am Montag die 538 Wahlleute stellvertretend f\u00fcr das Volk ihre Stimmen f\u00fcr den k\u00fcnftigen Pr\u00e4sidenten abgegeben. Dieser wird in den USA indirekt gew\u00e4hlt. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Kandidat, der am Wahltag die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk bekommen hat, auch alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf die nach den Wahlergebnissen vom 3. November erwarteten 306 Stimmen, Trump auf 232. Die Schwelle f\u00fcr einen Sieg liegt bei 270.<\/p>\n
Ein Trump-Verb\u00fcndeter schmei\u00dft hin <\/p>\n
W\u00e4hrend der laufenden Abstimmung der Wahlleute teilte Trump auf Twitter mit, dass Justizminister William Barr seinen R\u00fccktritt eingereicht habe. In dem von Trump ver\u00f6ffentlichten R\u00fccktrittsschreiben hei\u00dft es, Barr werde am 23. Dezember aus dem Amt scheiden. Trump hatte Kritik an Barr ge\u00e4u\u00dfert, nachdem dieser gesagt hatte, dass er keine Beweise f\u00fcr massiven Wahlbetrug kenne. Damit hatte er Trumps Behauptungen offen widersprochen. Barr galt bislang als enger Verb\u00fcndeter des Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n
Am vergangenen Samstag hatte Trump erneut Kritik an Barr ge\u00e4u\u00dfert. Das „Wall Street Journal“ hatte berichtet, dass der Justizminister bereits seit dem Fr\u00fchjahr von Ermittlungen gegen den Sohn des gew\u00e4hlten US-Pr\u00e4sidenten Biden, Hunter Biden, gewusst habe. Barr habe die Ermittlungen aus dem Wahlkampf heraushalten wollen, hie\u00df es in der Zeitung. „Eine gro\u00dfe Entt\u00e4uschung!“, schrieb Trump.<\/p>\n
Trumps erfolglose Klagen gegen Bidens Sieg <\/p>\n
Trump sieht sich durch Betrug um seinen Sieg gebracht und behauptet weiterhin ohne jede Grundlage, er habe die Wahl gegen Biden (78) gewonnen. Stichhaltige Beweise f\u00fcr Manipulationen haben weder er noch seine Anw\u00e4lte oder Unterst\u00fctzer vorgelegt. Mehr als 50 Klagen des Trump-Lagers wurden bislang abgeschmettert, zwei davon vor dem Supreme Court, dem Obersten Gericht der USA.<\/p>\n
Das Endergebnis der Wahl wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verk\u00fcndet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht. Dass Biden gewonnen hat, ist sp\u00e4testens seit dem 7. November klar, als ihn f\u00fchrende US-Medien – wie in den Vereinigten Staaten \u00fcblich – zum Sieger ausgerufen hatten. Die zust\u00e4ndigen US-Beh\u00f6rden erkl\u00e4rten die Wahl zur sichersten jemals in den USA. Trump hat angek\u00fcndigt, seinen juristischen Kampf fortzusetzen. Chancen werden ihm nicht einger\u00e4umt.<\/p>\n
Biden spricht von Sieg der Demokratie<\/p>\n
Biden sagte am Montag, es sei an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Trump h\u00e4tten alle Wege offengestanden, das Ergebnis anzufechten, und der Pr\u00e4sident habe jede dieser M\u00f6glichkeiten genutzt. Mehr als 80 Richter im ganzen Land h\u00e4tten Argumente geh\u00f6rt und als unbegr\u00fcndet abgewiesen. Auch erneute Stimmenausz\u00e4hlungen h\u00e4tten nichts am Ergebnis ge\u00e4ndert. „In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt“, sagte Biden. „Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entz\u00fcndet. Und wir wissen jetzt, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch – diese Flamme ausl\u00f6schen kann.“<\/p>\n
Erkennen wichtige Republikaner nun Bidens Sieg an? <\/p>\n
Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einr\u00e4umt. Viele Republikaner \u2013 darunter die f\u00fchrenden Parteikollegen im US-Kongress \u2013 haben Biden \u00f6ffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt. Nach der Abstimmung der Wahlleute k\u00f6nnte diese Front nun aber br\u00f6ckeln.<\/p>\n
Der republikanische Senator Roy Blunt etwa sagte der Zeitung „The Kansas City Star“, als Vorsitzender des Kongress-Komitees f\u00fcr die Vereidigung des neuen Pr\u00e4sidenten werde er nun mit dem Biden-Team zusammenarbeiten. Er bezeichnete Biden als gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n
„An einem gewissen Punkt muss man der Wahrheit ins Gesicht sehen“, sagte Senator John Thune aus\u00a0South Dakota.\u00a0„Wenn das Electoral College heute die Sache regelt, wird es Zeit nach vorn zu blicken.“<\/p>\n