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Man duzt sich, \u00f6ffentliche Kritik entf\u00e4llt: So freundlich wie an diesem Montag war der Auftritt von einem deutschen und einem t\u00fcrkischen Au\u00dfenminister schon lange nicht mehr. Heiko Maas hofft auf bessere Beziehungen.<\/p>\n
Nach der Entsch\u00e4rfung des Erdgas-Streits im \u00f6stlichen Mittelmeer hofft Au\u00dfenminister Heiko Maas auf einen Neuanfang in den angeschlagenen Beziehungen zwischen der EU und der T\u00fcrkei. „Jetzt geht es darum, aus den schwierigen Diskussionen des letzten Jahres herauszukommen“, sagte Maas am Montag nach einem Treffen mit seinem t\u00fcrkischen Amtskollegen Mevl\u00fct Cavusoglu. Man m\u00fcsse nun zu einer positiven Agenda kommen. „Ich w\u00fcrde mir sehr, sehr w\u00fcnschen, dass die Beziehungen zwischen der EU und der T\u00fcrkei besser werden, vertieft werden, alle M\u00f6glichkeiten und Potenziale genutzt werden.“<\/p>\n
Betont freundlich: Heiko Maas (l.) und Mevl\u00fct Cavusoglu, Au\u00dfenminister der T\u00fcrkei, am Montag (Quelle: dpa)<\/p>\n
Man wolle die Beziehungen zwischen Deutschland und der EU zur T\u00fcrkei „nachhaltig in eine konstruktive nach vorne gerichtete Entwicklung bringen.“ Das habe man mit einem „sehr freundschaftlichen und konstruktiven Gespr\u00e4ch“ begonnen. Auch Cavusoglu wurde nicht m\u00fcde, zu betonen, dass eine „positive Atmosph\u00e4re“ herrsche. Die beiden Minister gaben sich zugewandt, sprachen sich mit „Lieber Heiko“ und „Lieber Mevl\u00fct“ an.<\/p>\n
Milit\u00e4rische Eskalation drohte\u00a0 <\/p>\n
Das war nicht immer so. Im vergangen Jahr hatten sich die Beziehungen zwischen der T\u00fcrkei und der EU drastisch verschlechtert. Unter anderem belastete der Streit um Erdgas mit EU-Mitglied Griechenland das Verh\u00e4ltnis. Er w\u00e4re fast milit\u00e4risch eskaliert. Die EU hatte Sanktionen verh\u00e4ngt, harte Strafma\u00dfnahmen blieben jedoch vorerst aus.<\/p>\n
Seit einigen Wochen setzt die T\u00fcrkei auf Entspannung. Der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erd\u011foan betont immer wieder, dass sein Land die Beziehungen zur EU verbessern wolle. Auch der Konflikt mit Griechenland hatte sich zuletzt beruhigt. Am 25. Januar wollen die beiden L\u00e4nder erstmals seit 2016 ihre Gespr\u00e4che \u00fcber eine L\u00f6sung des Erdgasstreits wieder aufnehmen. Maas sagte, das sei ein erster Schritt in die richtige Richtung und ein „gutes Signal f\u00fcr die Stabilit\u00e4t der ganzen Region“. Das Fenster f\u00fcr eine diplomatische L\u00f6sung sei damit wieder einen Spalt ge\u00f6ffnet.<\/p>\n
Schmusekurs auch aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden <\/p>\n
Der neue Schmusekurs aus Ankara d\u00fcrfte unter anderem wirtschaftliche Gr\u00fcnde haben. Die Inflationsrate liegt bei 14,6 Prozent, vor allem Lebensmittel werden immer teurer. Die USA hatten im Dezember zudem Sanktionen wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 gegen die T\u00fcrkei beschlossen. Das Verh\u00e4ltnis zwischen der T\u00fcrkei und den USA k\u00f6nnte sich mit der Vereidigung von Joe Biden als US-Pr\u00e4sident zudem schwieriger gestalten. Die Beziehungen zur EU k\u00f6nnten wieder wichtiger werden.<\/p>\n
Cavusoglu betonte, man hoffe, dass die positive Atmosph\u00e4re mit der EU Bestand habe. Er warf Griechenland aber erneut vor, die T\u00fcrkei unter anderem mit milit\u00e4rischen \u00dcbungen zu provozieren: „Aber leider macht Griechenland auch in dieser Phase weiter mit seinen Provokationen“, sagte er. Auf m\u00f6gliche neue Sanktionen gegen die T\u00fcrkei angesprochen sagte er: „Wir sind kein Land, das sich vor Sanktionen f\u00fcrchtet.“<\/p>\n
Roth: Menschenrechtslage muss sich radikal ver\u00e4ndern <\/p>\n
Bundestagsvizepr\u00e4sidentin Claudia Roth mahnte, dass eine Verbesserung der Beziehungen zur EU nicht nur an Themen wie Entspannung im \u00f6stlichen Mittelmeer oder einem neuen Fl\u00fcchtlingsdeal festzumachen seien. „Eine verbesserte Beziehung zur EU kann es nur geben, wenn sich die Menschenrechtslage in der T\u00fcrkei radikal zum Positiven ver\u00e4ndert“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.<\/p>\n
Sie verwies etwa auf die F\u00e4lle des Kulturf\u00f6rderers Osman Kavala und des Oppositionspolitikers Selahattin Demirtas, die beide seit Jahren inhaftiert sind. Am Donnerstag geht zudem der Prozess gegen die K\u00f6lnerin G\u00f6n\u00fcl \u00d6rs wegen Terrorvorw\u00fcrfen in Istanbul weiter. \u00d6rs darf das Land nicht verlassen. Maas sagte, er \u00e4u\u00dfere sich nicht zu Einzelpersonen, habe solche F\u00e4lle aber mit Cavusoglu besprochen. Die Menschenrechtslage im Land kritisierte Maas \u00f6ffentlich nicht.<\/p>\n
Maas w\u00fcnscht \u00d6zil alles Gute f\u00fcr Wechsel nach Istanbul <\/p>\n
Am Schluss wurden noch kleine Seitenhiebe verteilt. Auf den Wechsel von Mesut \u00d6zil zu Fenerbahce Istanbul angesprochen, sagte Cavusoglu an Maas gerichtet: „Ich hoffe, dass ihr nicht wieder etwas dagegen habt, wenn sich Mesut mit unserem Pr\u00e4sidenten trifft, Heiko.“<\/p>\n
\u00d6zil war in der Vergangenheit in Deutschland immer wieder wegen seiner N\u00e4he zu Erdogan in die Kritik geraten. Maas konterte: „F\u00fcr seinen sportlichen Erfolg ist vor allen Dingen wichtig, dass er viel mit seinem Trainer spricht.“ Er w\u00fcnsche \u00d6zil f\u00fcr seinen Start alles Gute.\u00a0<\/p>\n