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Linke will Schaumweinsteuer kippen – „Soviel Hedonismus darf sein“
Sonst macht die Linke eher Schlagzeilen mit Forderungen nach höheren Steuern, vor allem für Reiche. Auf ihrem Parteitag aber beschloss die Partei, sich für die Abschaffung einer alten Alkoholsteuer einzusetzen.
Dieser Tagesordnungspunkt hat nach stundenlangen Beratungen noch einmal richtig Leben in den Parteitag der Linken gebracht: Die Delegierten beschlossen am Samstagabend auf Antrag ihrer Nachwuchsorganisation „solid“, sich für eine Abschaffung der Schaumweinsteuer einzusetzen.
Die Bundestagsabgeordnete Caren Lay verwies darauf, dass die Steuer Anfang des 20. Jahrhunderts eingeführt worden sei, um die kaiserliche Kriegsflotte zu finanzieren. „Das allein sollte Grund genug sein, für die Abschaffung zu stimmen.“
223 Abgeordnete dafür, 99 dagegen
Bejubelt wurde die Rede von „solid“-Vertreter Michael Neuhaus: „Dieses Programm ist unsere Chance, einen Wechsel in eine feuchtfröhliche Zeit einzuleiten, denn, ja, der Klassenkampf wird auch am Stammtisch geführt.“ Mit Blick auf die Einführung der Steuer im Kaiserreich sagte er: „Erst knallten die Korken, dann die Kanonen – sie ist nicht nur ein Symbol des Militarismus, sondern auch im Kern ein lustfeindlicher Angriff auf das freie, selbstbestimmte Leben. Sie trägt dazu bei, dass die Perlen der Spirituosenwelt ein Statussymbol der Bourgeoisie sind. Sekt trinken ist wie Golfen oder wie ich schon immer sagte: Rotkäppchen saufen ist eine Frage von Klasse. Als Linke dürfen wird das nicht länger hinnehmen.“
Mit dem Satz: „Ihr habt eine Minute Zeit für die Abstimmung über Sekt statt Selters“, leitete Benjamin-Immanuel Hoff vom Tagungspräsidium die Abstimmung ein. 223 Delegierte stimmten schließlich dafür, 99 dagegen, 23 enthielten sich.
„Nieder mit der Schaumweinsteuer! Soviel Hedonismus darf in einem Linken Wahlprogramm sein!“, schrieb Lay anschließend auf Twitter. Ein wenig Wasser in den Sekt goss allerdings der Delegierte Axel Trost: „Ich glaube nicht, dass wir wirklich gut damit weggkommen, wenn anschließend die „Bild“-Zeitung sagt: „Linksjugend kann jetzt verbilligt Rotkäppchensekt saufen.““ Es gebe dringendere Steuer-Themen.
